KANTONSRAT: SOGEKO - Eng löst Aebi an der Spitze der SOGEKO ab

30.03.2006 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission hat anstelle von Janine Aebi (FdP, Zuchwil), Andreas Eng (FdP, Günsberg) zu ihrem neuen Präsidenten gewählt.

Janine Aebi hat eine Stelle bei der IV angetreten und deshalb im Kantonsrat demissionieren müssen. Gemäss Kantonsverfassung dürfen Beamte und Angestellte der kantonalen Verwaltung, der Gerichte und der kantonalen Anstalten mit Verwaltungsaufgaben, sowie die leitenden Funktionäre der übrigen kantonalen Anstalten nicht dem Kantonsrat angehören. Neu stellte sich Andreas Eng, der seit 2001 dem Kantonsrat angehört als Präsident für die SOGEKO zur Verfügung. Er wurde einstimmig gewählt.

Zudem hat die SOGEKO mit der 2. Lesung des Sozialgesetzes begonnen. Die von der Kommission eingereichten Anträge werden im Detail ausdiskutiert und bereinigt, bevor das Sozialgesetz dem Kantonsrat zur Beschlussfassung unterbreitet wird.