Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 15. Mai 2006...

Beschlossen

  • die Aufhebung des Fachhochschulrates und des Schulrates der Pädagogischen Fachhochschule des Kantons Solothurn

Kenntnis genommen

  • vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Änderung des Gesundheitsgesetzes. Er dankt allen, die sich am Verfahren beteiligt haben. Das Departement des Innern (Gesundheitsamt) ist mit der Vorberereitung von Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat beauftragt. 

Stellung bezogen

  • Zur Vernehmlassung zum Entwurf zu einer Verfassungsbestimmung und einem Bundesgesetz über die Forschung am Menschen 
  • Zur Vernehmlassung zur Anpassung der Verordnung über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit 

STAATSKANZLEI