Kanton Solothurn

09.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Finanzdepartement beauftragt, eine Teilrevision des Steuergesetzes vorzubereiten. Er hat sich vom Finanzdepartement detailliert über den möglichen finanziellen Spielraum und über die Bereiche mit Handlungsbedarf für Steuersenkungen informieren lassen. Dass Handlungsbedarf besteht ist unbestritten. Die Steuerentlastungen dürften aber – so der Regierungsrat - nicht zu einer Neuverschuldung führen. Nach den Sommerferien soll ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden. Die Steuergesetzrevision soll im Jahr 2008 in Kraft treten.