Kanton Solothurn

14.11.2006 - Solothurn - In seiner Stellungnahme an das Informatikstrategieorgan des Bundes zur E-Government-Strategie Schweiz erklärt sich der Regierungsrat einverstanden mit den dort niedergelegten Zielen und Grundsätzen zur Zielerreichung sowie mit dem dazugehörigen Leistungskatalog.

Es sei dies ein erster wichtiger Schritt, der seinen Erwartungen voll entspreche, meint der Regierungsrat. Die Fokussierung auf den Verkehr Wirtschaft - Behörden - Bevölkerung scheint ihm auch in der Priorisierung richtig. Die Umsetzung soll dezentral, aber koordiniert und unter Aufsicht eines Steuerungsgremiums und einer Geschäftsstelle erfolgen.

Realisiert wird die E-Government-Strategie über konkrete Vorhaben, die in einem «Katalog priorisierter Vorhaben», nach priorisierten Leistungen und den dafür erforderlichen Voraussetzungen umschrieben sind. Der Umsetzung dient eine zwischen dem Bundesrat und den Kantonen abgeschlossene Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit, welcher der Regierungsrat ebenfalls zustimmt.

Der vom Regierungsrat gleichzeitig verabschiedete aus einem parlamentarischen Vorstoss hervorgegangene Bericht «Kampf gegen die staatliche Bürokratie für Bürger und Bürgerinnen und KMU’s» übernimmt die in der Stellungnahme geäusserten Ansichten: Solothurn will nicht losgelöst vom Bund und den andern Kantonen Massnahmen im E-Government-Bereich realisieren. Die nationale E-Government Strategie hat für den Kanton klar Vorrang; darauf aufbauend werden kantonsintern, immer aber koordiniert mit der nationalen Strategie und allfälligen Sondervereinbarungen, eigene Projekte verwirklicht, von denen im Bericht einige aufgezählt werden.