Kanton Solothurn

28.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat erklärt sich in seiner Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport grundsätzlich mit den vorgeschlagenen Änderungen der Militärgesetzgebung einverstanden. Er äussert jedoch seine Bedenken zu einzelnen Aspekten.

Der Regierungsrat hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zur geplanten Revision des Militärgesetzes und den damit zusammenhängenden weiteren Erlassen zu Handen des Bundesrates geäussert. Er vertritt die Meinung, dass die geplanten Wiederholungskurse im Ausland für Panzer- und Artillerieformationen sowie der Luftwaffe einem militärischen Bedürfnis entsprechen, dies obwohl dadurch die Milizverträglichkeit strapaziert und die Wirtschaft stark tangiert wird, da die Dauer eines derartigen Wiederholungskurses doppelt so lange ausfallen würde. Er verlangt ferner, dass ein solcher Ausland-Ausbildungsdienst nur einmal geleistet werden muss. Der Regierungsrat fordert, dass die Infanterie Brigaden ihre Wiederholungskurse ausschliesslich im Inland leisten. Die Bevölkerung soll unsere Armee auch weiterhin sehen. Ferner bedeutet die Dienstleistung im Inland auch, dass die einheimische Wirtschaft davon profitieren kann. Der Regierungsrat stellt ebenfalls fest, dass die Dienstleistungen in anderen Landesgegenden nach wie vor das gegenseitige Verständnis fördern und als einen Beitrag für das Gefühl der Zusammengehörigkeit zu betrachten sind.