Kanton Solothurn

13.11.2006 - Solothurn – Eine Stichprobenkontrolle des Amtes für Umwelt (AFU) bei 24 Tankstellen im Kanton Solothurn hat ergeben, dass beinahe bei jedem dritten Zapfhahnen das Gasrückführsystem schlecht oder gar nicht funktioniert. Bei drei der 24 Tankstellen musste sogar ein Totalausfall der Gasrückführung festgestellt werden. Die visuelle Kontrolle der Tankstellen und die Befragung des verantwortlichen Personals ergab weitere Beanstandungen, welche nicht den Pflichten der eigenverantwortlichen Wartung entsprechen. Insgesamt konnte nur bei acht Tankstellen ein tadelloser Betrieb festgestellt werden. Die Mängel wurden den Betreibern unmittelbar gemeldet und die Instandstellung veranlasst. Der Bericht über die Stichprobenkontrolle kann im Internet unter http://www.afu.so.ch/Luftreinhaltung eingesehen werden.

Beim Umschlag von Benzin und beim Betanken von Fahrzeugen entweichen giftige Benzindämpfe, welche die Umwelt belasten und die Gesundheit gefährden. Sie tragen zudem als Vorläufersubstanzen zum schädlichen, bodennahen Ozon bei. Seit 1992 verlangt deshalb die Luftreinhalte-Verordnung des Bundes (LRV), dass Benzin-Tankstellen mit Gasrückführsystemen ausgerüstet sein müssen. Die Tankstellenbetreiber müssen diese Anlagen periodisch kontrollieren lassen. Der Kanton Solothurn hat diese Vollzugsaufgabe an das Tankstellen-Inspektorat (TSI) des Autogewerbe-Verbandes Schweiz (AGVS) ausgelagert.

In seiner Funktion als Aufsichtsbehörde hat das Amt für Umwelt zur Überprüfung dieses Vollzugsmodells und zur Kontrolle der Gasrückführsysteme eine Stichprobenkontrolle durchgeführt. 24 der insgesamt rund 150 im Kanton Solothurn betriebenen Tankstellen wurden besucht und dabei die Gasrückführungen an 109 Zapfhahnen gemessen. Dies entspricht einem Anteil von rund 20 Prozent. Für die Messungen und die visuellen Kontrollen sowie die Befragung des Tankstellenpersonals wurde eine externe Fachperson beauftragt.

Die Befragung der für den Betrieb der Tankstellen verantwortlichen Personen ergab, dass der Kenntnisstand für die verlangte eigenverantwortliche Wartung nicht in allen Fällen den Anforderungen genügt. Eine entscheidende Rolle im Vollzug spielen deshalb die Messfirmen und deren Messtechniker, welche auf den Tankstellen die periodischen Kontrollen und Messungen durchführen. Sie haben dafür zu sorgen, dass das Personal auf den Tankstellen über die nötigen Informationen verfügt, damit diese die eigenverantwortliche Wartung effektiver wahrnehmen können. Damit diese Aus- und Weiterbildung in der Tat auch funktioniert, müssen die Messtechniker entsprechend instruiert werden. In diesem Punkt trägt der AGVS zusammen mit dem Kanton eine grosse Verantwortung. Er muss dafür sorgen, dass die Informationskette funktioniert und die Massnahmen auf den Tankstellen auch umgesetzt werden.