Kanton Solothurn

Solothurn, 5. Februar 2008 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission befasste sich an ihrer Sitzung mit dem Auftrag zur Einführung eines kantonalen Impfprogramms gegen den HPV-Virus, diskutierte Aufträge zum Thema Integration und behandelte den Auftrag über die Auskunfts- und Schweigepflicht im Rahmen des Sozialgesetzes. Im weiteren liess sie sich über das Pflegekinderkonzept informieren.

Die kantonsrätliche SOGEKO tagte unter der Leitung ihres Vizepräsidenten, Alfons Ernst, (CVP, Stüsslingen). Der bisherige Präsident, Andreas Eng (FdP, Günsberg) hat auf Ende 2007 im Kantonsrat demissioniert. Das Präsidium der SOGEKO ist zur Zeit vakant. Zur zweiten Vizepräsidentin wurde einstimmig Evelyn Borer (SP, Dornach) gewählt.

Der Auftrag von Annekäthi Schluep (FdP, Schnottwil) verlangt, dass ein kantonales Impfprogramm gegen den HPV-Virus bei Mädchen ab 11 Jahren eingeführt wird. HPV-Viren gelten als Hauptursache für die Entstehung von Gebärmutterkrebs. Die Kommission folgte dem Antrag des Regierungsrates und erklärt den Auftrag erheblich. Das Impfprogramm liegt bereits ausgearbeitet vor. Verhandlungen bei der Kostenübernahme führen aber noch zu Verzögerungen bei der Umsetzung.

Kantonsrätliche Vorstösse zum Thema Integration
Beim Auftrag der Fraktion SP/Grüne werden Massnahmen im Bereich des Spracherwerbs für erwachsene Migranten und Migrantinnen gefordert. Entgegen dem Antrag des Regierungsrates auf Nichterheblicherklärung einigte sich die SOGEKO nach intensiver Diskussion mehrheitlich, den Auftrag mit folgenden geändertem Wortlaut erheblich zu erklären "Der Regierungsrat schafft die Grundlagen, dass neu eingewanderte Migranten und Migrantinnen innerhalb des ersten Jahres ihres Aufenthalts obligatorische Sprach- und Integrationskurse besuchen. Der ursprüngliche Auftrag der Fraktion SP/Grüne verlangte demgegenüber einen unentgeltlichen Kursbesuch, sowie ein Anreizsystem für Arbeitgeber, damit sich diese ebenfalls für Kursangebote im Bereich Sprachunterricht engagieren.

In einem Auftrag verlangte die CVP/EVP-Fraktion ein Integrationsgesetz und die Fraktion SP/Grüne in einem weiteren Auftrag eine "Integrationsstrategie". Die SOGEKO schliesst sich bei beiden Aufträgen mit grossem Mehr dem jeweiligen Antrag des Regierungsrats auf Erheblicherklärung und Abschreibung an. Sie teilt die Meinung des Regierungsrates, dass die Forderungen mit Inkrafttreten des Sozialgesetzes erfüllt sind und umgesetzt werden können.

Auch beim Auftrag der Fraktion FdP zur Auskunfts- und Schweigepflicht im Rahmen des Sozialgesetzes folgte die SOGEKO dem Antrag des Regierungsrates auf Erheblicherklärung und Abschreibung. Sie teilt die Ansicht, dass nach den Bestimmungen des Sozialgesetzes der Austausch von Informationen unter den beteiligten Behörden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen funktioniert.