Die Auswertung über die Finanzdaten des Jahres 2020 der Einwohnergemeinden liegen vor.
Mehr dazu finden Sie auf der Seite Finanzstatistik.
Aktuell
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Finanzstatistik 2020 Einwohnergemeinden
21.12.2021
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Am 8. Dezember 2021 haben die beiden kantonsrätlichen Kommissionen SOGEKO und BIKUKO getagt und dabei vier Geschäfte vorberaten.
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Der Regierungsrat hat zwei parlamentarische Vorstösse beantwortet und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.
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Der Regierungsrat hat die Interpellation "Richard Aschberger: Fragen zur Fahrzeugkontrollschilder-Thematik im Kanton Solothurn" beantwortet und zum abweichenden Antrag der UMBAWIKO zum "Dringlichen Auftrag Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Bei Härtefallentschädigung alle Unternehmen gleichbehandeln" Stellung genommen.
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Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Volksinitiative "Jetz si mir draa" und zum ausformulierten Gegenvorschlag an den Kantonsrat verabschiedet. Zudem hat er zu fünf parlamentarischen Vorstössen und zu zwei abweichenden Kommissionsanträgen Stellung genommen.
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Rückblick Dezember-Session 2021
17.12.2021Der Kantonsrat hat am 15. Dezember 2021 die Dezember-Session 2021 beendet. In drei Sitzungshalbtagen wurden insgesamt 40 Geschäfte behandelt.
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Ab 1. Januar 2022 sind neu die Kantone für die Zulassungen von ambulant tätigen Leistungserbringern zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zuständig. Entsprechende Gesuche sind beim Gesundheitsamt einzureichen. Weiterführende Informationen finden Sie hier.
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Der Kanton Solothurn erlaubt Stand-Up-Paddeln zukünftig während des Sommerhalbjahres im Wasser- und Zugvogelreservat an der Aare zwischen Lüsslingen und Flumenthal. Das Reservat hat jedoch weiterhin grosse Bedeutung als Rast- und Überwinterungsplatz für verschiedene Wasservogelarten, das Winterfahrverbot bleibt deshalb bestehen.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie in den untenstehenden Dokumenten.
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