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  1. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 4.10.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  2. (Nicht abschliessende Aufzählung. Als rechtsverbindlich gelten die Publikationen im Amtsblatt oder die Dokumente an den offiziellen Auflageorten in gedruckter Form.) Öffentliche Planauflage Bellach, L
  3. Remo Ankli Landammann, Departement für Bildung und Kultur Mehr Brigit Wyss Frau Vize-Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Peter Hodel Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Bau- und Justizdeparte
  4. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 29.9.2022
  5. Fahrplanverfahren Die Planung des Angebots erfolgt im Rahmen von Angebotskonzepten, welche unter Einbezug der Gemeinden und weiteren Institutionen erarbeitet werden. Im Rahmen des Fahrplanverfahrens k
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.10.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Arbeitsvertrag, HV mit Zeugeneinvernahmen 11.10.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtss
  7. Dulliken, Wilerweg/Lehmgrube Einfahrt West bis Dorfstrasse Umgestaltung/Sanierung Werkleitungsarbeiten Realisierung: März 2021 - November 2022 Kosten: Fr. 2'100'000.- Weitere Bauherren: EWG Dulliken E
  8. neue kantonale Verordnung über den öV Konsultation 2022 (pdf, 157 KB) ÖVV Entwurf 2022 (pdf, 104 KB) ÖVV Erläuterungen Entwurf 2022 (pdf, 109 KB) ÖVG Verordnung Kostenteiler Auswirkungen 2022 (pdf, 12
  9. Der Bahnhofquai in Olten wird umgestaltet und saniert, ebenso die Aarburgerstrasse. Für die Arbeiten wird die Anzahl der Fahrspuren zwischen Postplatz und der Gäubahnbrücke reduziert. Dies führt dazu,
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 16.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 076/2022, Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: