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  1. Der departementale Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement und ist zugleich der amtsinterne Rechtsdienst des Gesundheitsamts. Der Rechtsdienst nimmt insbesondere folgend
  2. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  3. HRM2 BG / KG SO; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Bürger- und Kirchgemeinden; Änderung des Gemeindegesetzes KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist
  4. Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses vom 8. November 2016 (Nr. SGB 0131/2016) KR-Beschluss vom: Am
  5. Der Lotterie- und Sportfonds wird gespiesen aus dem Reingewinn von SWISSLOS , das heisst aus dem Verkauf von Losen, Zahlenlotto und Sportwetten. Jeder Kanton erhält nach einem festgelegten Schlüssel (
  6. Beinwil SO, Passwangstrasse Nord Phase 2, Gesamtsanierungs- und Instandsetzungsprojekt, Trassee und Kunstbauten; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblatt-publikation: Orden
  7. Departementsvorsteherin Regierungsrätin Susanne Schaffner Departementssekretariat Dr. Heinrich Schwarz Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Departement des Innern Organigramm Organigramm DDI (pdf
  8. Richtlinien Sportfonds ab 1.1.2017 - überarbeitete Fassung vom 5.6.2020 (pdf, 68KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Departement des Innern Online-Formulare Sportfonds allgemein Sportfonds An
  9. Rechtsgrundlagen für das Lotteriewesen und Fondsbeiträge Grundlegend sind: Bundesgesetz über Geldspiele vom 29. September 2017 die interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung vo
  10. Das Departement des Innern bewirtschaftet die beiden von Swisslos gespiesenen Fonds Lotteriefonds und Sportfonds. Jeder Kanton erhält jährlich nach einem festgelegten Schlüssel einen Anteil am Reingew