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  1. FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.12.2022 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, Instruktionsverhandlung 15.12.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Kündi
  3. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  4. Öffnungszeiten und Postbearbeitung über Weihnachten/Neujahr Bitte beachten Sie unsere Hinweise zu den Öffnungszeiten und der Postbearbeitung. Mehr Motorrad-Führerprüfungen Vom 30. November 2022 bis 1.
  5. Öffnungszeiten und Postbearbeitung über Weihnachten/Neujahr Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn bleibt wie die übrige Kantonale Verwaltung über Weihnachten/Neujahr geschlossen und zwar vo
  6. Die Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat befasst sich mit Fragen rund um die Digitalisierung des Ratsbetriebs. Zusammen mit den Parlamentsdiensten arbeitet sie aktuell an einem grösseren Infor
  7. Formular Meldung Datenschutzvorfall (docx, 63 KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29 KB) Datenschutz-Vereinbarung für Projekte zu nicht personenbezogenen Zwecken (doc, 30 KB) Gesuch um B
  8. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  10. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh