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  1. Die Liveübertragung ist nur aktiv, wenn gerade eine Kantonsratssitzung stattfindet. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament
  2. Gesetzliche Grundlagen Einfuehrungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch BGS 211.1 .pdf (pdf, 736KB) Notariatsverordnung BGS 129.11 .pdf (pdf, 216KB) Bewilligung zur Berufsausübung (Formulare) Ge
  3. Mittels Kantonsratsbeschluss wurde beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Einführung einer neuen Steuerlösung per 1. Januar 2020 die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, die Steuererkläru
  4. Gesetzliche Grundlagen Juristische Prüfungsverordnung (pdf, 567KB) Juristische Prüfungskommission Personelle Zusammensetzung (pdf, 15.07KB) Prüfungen Neue Prozessordnung 2011 (pdf, 30KB) Prüfungsdaten
  5. Weisungen zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege in der kantonalen Verwaltung (Hinweis: Das entsprechende Gesuch ist stets bei derjenigen Behörde einzureichen, welche für das jeweilige Verfah
  6. geboren 1970, verheiratet, 2 Kinder, wohnhaft in Solothurn Ausbildung/Beruf Matura Kantonsschule Solothurn Sekundarlehramt phil. I Universität Bern 1994 - 1997 Sekundarlehrerin    1997 - 2001 Redaktor
  7. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat
  8. Die Anwaltskammer ist Aufsichtbehörde über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen im Sinne von Art. 14  des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwälte und Anwältinnen (BGFA, SR 935.61). Der An
  9. In unregelmässigen Abständen veröffntlichen wir einen Newsletter mit Neuigkeiten aus dem Bereich des Parlaments, z.B. aktuelle Medienmitteilungen oder unmittelbar vor den Sessionen jeweils die aktuell
  10. Checkliste Substitutionen für Ausserkantonale (pdf, 35KB) ChecklistSubstRP innerkantonal (pdf, 34KB) Formular Haftpflichtversicherung (pdf, 112KB)