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  1. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 26.11. 08:30 SKA Diebstahl, üble Nachrede (mit Widerrufsverfahren) RA BW 30.11. 09:00 VSG Invalidenrente   30.11. 14:00 VSG Invalidenversicherung / Hilflosenentsc
  2. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  3. HRM2 BG / KG SO; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Bürger- und Kirchgemeinden; Änderung des Gemeindegesetzes KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist
  4. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es  wir
  5. Leitung Fischer Thomas Chef Steueramt Tel. 032 627 87 09   Assistenz der Geschäftsleitung Schlup Silvia   Tel. 032 627 87 07 Recht und Gesetzgebung Recht     Strausak Carlo Leiter         Tel. 032 627
  6. Freiwillige Zuwendungen Wer an Institutionen, die gemeinnützige oder öffentliche Zwecke verfolgen und deswegen von der Steuerpflicht befreit sind, Zuwendungen tätigt, kann diese von der Einkommenssteu
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Zuständigkeit Thema                   Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 4.11.2020 10.00 bis 12.00 Uhr   Amtsgerichtspräsidentin Widerhandlung gegen das Stras
  8. Hier finden Sie die Übersicht über alle  hängigen Geschäfte des Kantonsrats in einem Dokument. Übersicht hängige Geschäfte (Stand: 19. November 2020) Übersicht hängige Geschäfte (pdf, 33KB) Um sich di
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.11.2020 08.00 - 10.30 007 Einzelrichter Forderung aus Arbeitsrecht 30.11.2020 08.00 - 12.00 007 Amtsgericht Eintragung eines definitiven Bauhandwe
  10. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 10. September 2020 betreffend Kanalisationsanschlussgebühr (pdf, 111KB) Urteil vom 2