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  1. Zivilverfahren           10.02.2020 08:00-12:00 Amtsgericht Bestreitung des neuen Vermögens (Hauptverhandlung)   17.02.2020 14:00-17:00 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Heiz- und Nebenkostenabrechnung
  2. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  3. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 20.02. 14:00 VSG Invalidenrente IV-Stelle 27.02. 08:30 SKA Diebstahl, (mit Widerrufsverfahren) RA BW 04.03. 08:30 SKA Qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsr
  4. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 12. November 2019 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 124KB) Urteil vom 12. November
  5. Urteil vom 6. Dezember 2017 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 96KB) Urteil vom 6. Dezember 2017 betreffend Kanalisationsanschlussgebühren (pdf, 104KB) Urteil vom 22. November 2017 betreffend Wasserre
  6. Die Ausbreitung im Kanton erfolgt nach der erfolgreichen Inbetriebnahme der Pilotgemeinden in 3 Wellen: Welle 1 im 2. Quartal 2019 (Aufschaltung Juli 2019) Welle 2 im 3. Quartal 2019 (Aufschaltung Okt
  7. Einen Umzug elektronisch melden? Die elektronische Umzugsmeldung "eUmzug" finden Sie unter eumzug.swiss eUmzug Schweiz ist eine Plattform, welche seit 1. Januar 2018 von eOperations Schweiz betrieben
  8. Wahlen und Abstimmung vom 9. Februar 2020 Detailergebnisse nach Bezirken Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (pdf, 240KB) Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuc
  9. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  10. Leitung Departementsekretariat Jürg Studer Tel. 032 627 20 58 juerg.studer@fd.so.ch Chef Departementssekretariat Leitung Amtschreibereien und Departementscontrolling Christian Hirschi Tel. 032 627 75