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  1. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  2. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 17.03.2023): Rechtsetzun
  3. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 17.03.202
  4. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 17.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
  5. Dienstag, 21. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 2. SGB 216/2022: Mümliswil-Ramiswil, Langenbruckstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Fe
  6. Mittwoch, 22. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 20. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 20a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen I 051/2023, Interpe
  7. Adressat Genehmigungsanträge von Nutzungsplanungen in der Zuständigkeit des Amts für Raumplanung sind an folgende Adresse zu schicken: Amt für Raumplanung Abt. Nutzungsplanung Werkhofstrasse 59 4509 S
  8. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  9. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202
  10. Wir sind zuständig für sämtliche Controlling-Aufgaben des Departements. Von Budget- und Staatsrechnungsarbeiten über die Ressourcenplanung bis hin zur Betreuung der Globalbudgets. Die Aufgaben der Abt