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  1. März-Session 2023
    Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202
    /parlament/sessionen/maerz-session-2023/
  2. Eingereichte Vorstösse der März-Session
    Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
    /parlament/sessionen/maerz-session-2023/vorstoesse/
  3. Erlassverfahren
    Über Erlassgesuche von Staats- und Bundessteuern sowie Gebühren entscheidet die Erlassabteilung. Begründete Gesuche können an folgende Adresse gerichtet werden: Finanzdepartement, Erlassabteilung, Bar
    /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/erlass-von-steuern-und-gebuehren/erlassverfahren/
  4. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
    /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  5. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen
    Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun
    /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  6. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  7. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 003/2023: Wahl eines Jugendanw
    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  8. Jahrgang 2022
    Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
    /parlament/sessionen/protokolle/jahrgang-2022/
  9. Zukunft Birsraum
    Die Gemeinden Dornach und Aesch teilen sich einen Lebensraum an der Birs. Auch wenn sich hier eine Kantonsgrenze befindet, gehört doch vieles eng zusammen. Siedlungsraum, Landschaft, Mobilität und Aus
    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/projekte-und-themen/zukunft-birsraum/
  10. 5. Sitzung 2023
    Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
    /parlament/sessionen/maerz-session-2023/5-sitzung-2023/