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  1. Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
  2. Amtsgerichtspräsident Walser Guido Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 2011 Statthalterin des Amtsgerichtspräsidenten Raphaela Schumacher MLaw, Rechtsanwältin seit 2023 Amtsrichter/in Füeg Regina Be
  3. Amtsgerichtspräsident Walser Guido Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 2011 Statthalterin des Amtsgerichtspräsidenten Raphaela Schumacher MLaw, Rechtsanwältin seit 2023 Amtsrichter/in Füeg Regina Be
  4. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  5. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 30.03. 08:30 SKA Gewerbsmässiges Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Neubeurteilung) RA TG 04.04 14:00 VWG Führerausweisentzug BJD 11.04. 08:30 SKA Förde
  6. Mit dem Fischereipatent kann in den solothurnischen Gewässern Aare, Emme, Dünnern, Lüssel, Lützel, Birs und Chastelbach gefischt werden. Karte Patentgewässer . Fischereipatente bestellen via Webshop e
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.04.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Ausübung des Wegrechts, HV inkl. Augenschein in Egerkingen 10.05.2023 13:45-16:45 104 Amtsgerichtsst
  8. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 24.03.2023): Rechtsetzun
  9. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe