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  1. Verhandlungskalender
    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 18.12.2023 bis 02.01.2023 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 28.11.23 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Verbrechen
    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
  2. IPK FHNW
    Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn führen gemeinsam die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) im Sinne der Bundesgesetzgebung und der interkantonalen Vereinbarung über die
    /parlament/organisation/kommissionen/interkantonal/ipk-fhnw/
  3. Justizkommission
    Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
    /parlament/organisation/kommissionen/justizkommission/
  4. Alphabetisch
    A Name Partei Wohnort Kommission Aletti Melina Junge SP Olten GPK Ammann Markus SP Olten GPK , RL Anderegg Matthias SP Solothurn UMBAWIKO Aschberger Richard SVP Grenchen FIKO B Name Partei Wohnort Kom
    /parlament/ratsmitglieder/alphabetisch/
  5. Rechtsetzungsgeschäfte
    Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
    /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
  6. Interpellationen
    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
    /parlament/geschaefte/interpellationen/
  7. Richteramt Solothurn-Lebern
    Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite "Elektronischer Rechtsverkehr" . Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/
  8. Sachgeschäfte und Beschlüsse
    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
  9. Aufträge
    Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
    /parlament/geschaefte/auftraege/
  10. Kleine Anfragen
    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/