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1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 12.06.2023 14:00-15:30 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung 14.06.2023 09:30-11:30 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung u. Erstreckung Mietverhält

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
2. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
3. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
4. Radarstandorte

   Seit 14. Juli 2022 veröffentlicht die Kantonspolizei Solothurn im Rahmen eines Pilotprojekts die Standorte der semistationären (Fahrzeug-Anhänger) und der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen. Nich

   /verwaltung/departement-des-innern/polizei/praevention/verkehr/radarstandorte/
5. Einbruch

   Gemeinsam gegen Einbruch Einbrecher und Einbrecherinnen wollen in der Regel nicht gesehen werden und niemandem begegnen. Die meisten Einbrüche in Privatwohnungen werden daher tagsüber begangenn, wenn

   /verwaltung/departement-des-innern/polizei/praevention/kriminalitaet/diebstahl-und-einbruch/einbruch/
6. Geschäftsprüfungskommission

   Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff

   /parlament/organisation/kommissionen/geschaeftspruefungskommission/
7. Strafabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-in Derendinger Yves Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2014 Mattiello Nicole Lic.iur., Rechtsanwältin seit Juni 2019 Statthalter/-innen des/der Amtsgerichtspr

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/strafabteilung/
8. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-in Derendinger Yves Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2014 Mattiello Nicole Lic.iur., Rechtsanwältin seit Juni 2019 Statthalter/-innen des/der Amtsgerichtspr

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/zivilabteilung/
9. Verhandlungskalender

   Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
10. Kleine Anfragen

    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/