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  1. Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter.  Zu folgenden Zeiten steht der Rechtsdienst BJD für allgemeine Rechtsauskünfte aus dem
  2. Sie erreichen uns über Telefon, E-Mail oder können direkt mit der jeweils zuständigen Person Kontakt aufnehmen. Unsere Telefonzentrale im Rötihof an der Werkhofstrasse 65 in Solothurn ist von Montag b
  3. asa (Vereinigung der Strassenverkehrsämter)         MBKF Änderungen der Verkehrsregelverordnung (VRV MBKF 02 Ausbildung und Prüfung des Rückwärtsfahrens MBKT 04 Abschleppen / Bergung von Fahrzeugen MB
  4. Schadstoffermittlung und Entsorgungskonzept Bei Neubau, Umbau-, Abbruch-  oder Aushubarbeiten entstehen Abfälle die wiederverwertet oder umweltgerecht entsorgt werden müssen. Übersteigt die dabei anfa
  5. Abfälle, die als Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle (ak-Abfälle) klassiert werden, sind bei der Übergabe im Inland den Kontrollverfahren der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen
  6. Abfälle unterscheiden sich nach Eigenschaften (z.B. Wertstoffe, Sonderabfälle) und Herkunft (z.B. Siedlung, Bau). Für ihre Entsorgung und Verwertung bestehen spezifische Abfallanlagen. Abfall ist Rohs
  7. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, benötigen eine Bewilligung. Kantonale Bewilligungsbehörde ist das Bau- und Justizdepartement (vertreten
  8. Sie können die Theorieprüfung absolvieren nach dem Sie das Gesuch um einen Lernfahrausweis eingeschickt haben, die MFK dies bearbeitet hat und Ihnen die Zulassungsbewilligung zur Theorieprüfung zugesc
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 15.6.2022
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 21.6.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzü