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  1. Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 17. September 2019 10. Januar 2020 Finanzdepartement Departementssekretariat Rechts
  2. Die Departementsabteilung des Bau- und Justizdepartementes ist die Stabstelle des Departementsvorstehers Roland Fürst. Sie stellt die Koordination der Departementsziele und Massnahmen sicher und ist d
  3. Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2017 (pdf, 3.84MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2015 (pdf, 4.37MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2013 (pdf, 4.93MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2009 (pdf, 1.02
  4. Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 13. November 2018 25. Januar 2019 Staa
  5. Aufgaben des Rechtsdienstes Die Hauptaufgabe des Rechtsdienstes liegt in der Vorbereitung von Beschwerdeentscheiden zu Handen des Regierungsrates. Zu den weiteren Aufgaben zählen u.a. die Vorbereitung
  6. Leitung Departementsekretariat Jürg Studer Tel. 032 627 20 58 juerg.studer@fd.so.ch Chef Departementssekretariat Leitung Amtschreibereien und Departementscontrolling Christian Hirschi Tel. 032 627 75
  7. Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter. Er berät aber auch die Gemeinden und beantwortet Fragen Privater aus dem Bereich des B
  8. Geschuldete Steuerbeträge können ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der oder die Steuerpflichtige durch besondere Verhältnisse wie Naturereignisse, Todesfall, Unglück, Krankheit, Arbeitslosigke
  9. Über Erlassgesuche von Staats- und Bundessteuern sowie Gebühren entscheidet die Erlassabteilung. Begründete Gesuche können an folgende Adresse gerichtet werden: Finanzdepartement, Erlassabteilung, Bar