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  1. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.07 08:30 SKA vorsätzliche Tötung RA BW 14.07 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen 18.07 08:30 SKA harte Pornografie (Allenfalls Ausschluss der Öf
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvertrag 17.08.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Werk
  3. Formulare Grundbuchamt Liegenschaftsverkauf (pdf, 46 KB) Liegenschaftsverkauf.docx (docx, 30 KB) Auftrag zur Errichtung einer Grundpfandverschreibung (pdf, 23 KB) Auftrag_zur_Errichtung_einer_Grundpfa
  4. Interkantonale bzw. interbehördliche Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität; Beitritt des Kantons Solothurn RRB-Beschluss
  5. Im Betrieb wird das System eUmzug technisch und fachlich von unterschiedlichen Gremien betreut. Natürlich arbeiten die beiden verantwortlichen Stellen von Kanton und VGSo eng zusammen. Erste Anlaufste
  6. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 31.05.22 Arnet Philippe FDP Demission Misteli Manuela 31.01.22 Wyss Send Simone Grüne Demission Matter-Linder Rebe
  7. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  8. Gesamtgericht Daniel Kiefer, Rechtsanwalt und Notar, Präsident Thomas Flückiger, Rechtsanwalt und Notar, Vizepräsident Beat Frey, Rechtsanwalt und Notar Barbara Hunkeler, Rechtsanwältin und Notarin Ha
  9. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 17. November 2021 betreffend Enteignung/ vorzeitige Inbesitznahme (pdf, 103 KB) Urte
  10. Roland Sampt, Leitung Ursula Fontana Sabine Baier Urs Berger Nicole Bloch Rolf Kaiser Michael Rebennack Linda Zaugg Die Systemadministration der Gerichte betreut die Fachapplikation JURIS für folgende