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  1. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.5.2022): Rechtsetzung
  2. 38 erledigte Geschäfte Nach der Mai-Session können 38 Geschäfte als erledigt abgeschrieben werden (Vergleich März-Session: 27 Geschäfte): 1 Wahlgeschäft 1 Sachgeschäft 4 Rechtsetzungsgeschäfte 12 Auft
  3. Tagungsort Rathaus, Kantonsratssaal Sitzungszeiten DI. 28. Juni 2022, 08.30 - 12.30 Uhr (9. Sitzung) MI. 29. Juni 2022, 08.30 - 12.30 Uhr (10. Sitzung) MI. 6. Juli 2022, 08.30 - 12.30 Uhr (11. Sitzung
  4. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  5. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  6. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.06 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente   08.06 08:30 SKA Mehrfache Ausnützung einer Notlage, mehrfache Schändung (Allenfalls Ausschluss der Öffe
  7. Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff
  8. Organigramm Gerichte (pdf, 26KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   13.06.2022 09:00-12:00 104 Amtsgericht Forderung Versicherungsleistung   07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvert
  10. Demission als Kantonsrat per 18.5.2022 Partei: FDP.Die Liberalen Amtei: Bucheggberg-Wasseramt Geboren: 27.12.1977 Beruf: Geschäftsleitung / Inhaber Im Rat von: 2006-2022 Kommission(en): GPK (Präsident