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  1. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.06 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente   08.06 08:30 SKA Mehrfache Ausnützung einer Notlage, mehrfache Schändung (Allenfalls Ausschluss der Öffe
  3. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   13.06.2022 09:00-12:00 104 Amtsgericht Forderung Versicherungsleistung   07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvert
  4. Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0
  5. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  6. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom
  7. Starkniederschläge können einen Güterweg ausschwemmen oder ein Hangrutsch kann ein Wegstück zerstören. Die Wiederherstellung von landwirtschaftlicher Infrastruktur (Güterwege, Entwässerungen etc.) und
  8. Der Bund will die natürlich vorhandene Vielfalt an Wiesenpflanzen vor Ort erhalten und fördern. Im laufenden Jahr können noch Flächen, die die Anforderungen erfüllen, aufgenommen werden.  Wiesenfutter
  9. Strukturverbesserungen (Meliorationen) optimieren die Produktionsbedingungen in der Landwirtschaft. Dabei nehmen sie Rücksicht auf die Umwelt - den Boden, Wasser, die Landschaft, die Natur etc. Unsere
  10. 1. April bis 31. Juli 2022 - generelle Leinenpflicht für alle Hunde im Solothurner Wald Ab dem 1. April 2022 gilt bis zum 31. Juli 2022 im Solothurner Wald wieder die generelle Leinenpflicht für alle