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1. Gremien

   Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So

   /parlament/in-kuerze/gremien/
2. Verhandlungskalender

   Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.06 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente   08.06 08:30 SKA Mehrfache Ausnützung einer Notlage, mehrfache Schändung (Allenfalls Ausschluss der Öffe

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
3. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   13.06.2022 09:00-12:00 104 Amtsgericht Forderung Versicherungsleistung   07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvert

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
4. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/archiv/
5. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/
6. Submissionsrecht

   Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/
7. Unwetterschäden

   Starkniederschläge können einen Güterweg ausschwemmen oder ein Hangrutsch kann ein Wegstück zerstören. Die Wiederherstellung von landwirtschaftlicher Infrastruktur (Güterwege, Entwässerungen etc.) und

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/strukturverbesserung/unwetterschaeden/
8. Pflanzenvielfalt vor Ort erhalten

   Der Bund will die natürlich vorhandene Vielfalt an Wiesenpflanzen vor Ort erhalten und fördern. Im laufenden Jahr können noch Flächen, die die Anforderungen erfüllen, aufgenommen werden.  Wiesenfutter

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/spezialseiten/pflanzenvielfalt-vor-ort-erhalten/
9. Strukturverbesserungen

   Strukturverbesserungen (Meliorationen) optimieren die Produktionsbedingungen in der Landwirtschaft. Dabei nehmen sie Rücksicht auf die Umwelt - den Boden, Wasser, die Landschaft, die Natur etc. Unsere

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/strukturverbesserung/
10. Amt für Landwirtschaft

    1. April bis 31. Juli 2022 - generelle Leinenpflicht für alle Hunde im Solothurner Wald Ab dem 1. April 2022 gilt bis zum 31. Juli 2022 im Solothurner Wald wieder die generelle Leinenpflicht für alle

    /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/