Suchergebnisse

1. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
2. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
3. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
4. Wahlgeschäfte

   Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi

   /parlament/geschaefte/wahlgeschaefte/
5. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 12.06.2023 14:00-15:30 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung 14.06.2023 09:30-11:30 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung u. Erstreckung Mietverhält

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
6. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
7. Solothurn-Lebern

   Name Partei Wohnort Anderegg Matthias SP Solothurn Aschberger Richard SVP Grenchen Beer Samuel glp Oberdorf Bill Remo SP Grenchen Conti Roberto SVP Bettlach Dietschi Markus FDP Selzach Flück Heinz Grü

   /parlament/ratsmitglieder/solothurn-lebern/
8. Geschäftsprüfungskommission

   Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff

   /parlament/organisation/kommissionen/geschaeftspruefungskommission/
9. Waldbrandgefahr

   Lagebeurteilung vom 01.06.2023 (nächste Beurteilung folgt voraussichtlich am 07.06.2023) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 2 "mässig" Es besteht die Gefahr, dass kleine Feuer entstehen, die sich auc

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-militaer-und-bevoelkerungsschutz/katastrophenvorsorge/waldbrandgefahr/
10. Strafabteilung

    Amtsgerichtspräsident/-in Derendinger Yves Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2014 Mattiello Nicole Lic.iur., Rechtsanwältin seit Juni 2019 Statthalter/-innen des/der Amtsgerichtspr

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/strafabteilung/