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11. Strafabteilung

    Amtsgerichtspräsident/-in Derendinger Yves Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2014 Mattiello Nicole Lic.iur., Rechtsanwältin seit Juni 2019 Statthalter/-innen des/der Amtsgerichtspr

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/strafabteilung/
12. Zivilabteilung

    Amtsgerichtspräsident/-in Derendinger Yves Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2014 Mattiello Nicole Lic.iur., Rechtsanwältin seit Juni 2019 Statthalter/-innen des/der Amtsgerichtspr

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/zivilabteilung/
13. Über uns

    Organigramme Organigramm Staatsanwaltschaft (pdf, 212 KB) Organigramm Zentrale Dienste (pdf, 236 KB) Organigramm Abteilung Solothurn (pdf, 266 KB) Organigramm Abteilung Olten (pdf, 254 KB) Organigramm

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/staatsanwaltschaft/ueber-uns/
14. Kleine Anfragen

    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
15. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/
16. Rechtsetzungsgeschäfte

    Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

    /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
17. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

    Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/schengenerinformationssystem-sis-und-schengen-visa/
18. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

    Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Merkblatt. Mehr Meldungen der Datensammlungen 2023 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur An

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
19. Merkblätter

    FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-und-publikationen/merkblaetter/
20. Fakultative Referenden

    Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

    /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/