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  1. Mittwoch, 26. Januar 2022, 9.00 - 13.00 Uhr 28. DG 002/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 29. WG 228/2021: Wahl von zwei Staatsanwälten oder Staatsanwältinnen für den Rest de
  2. Tagungsort Tissot Velodrome in Grenchen (ohne externe Besucher; Übertragung via Live-Stream ) Sitzungszeiten DI. 25. Januar 2022, 09.00 - 13.00 Uhr (1. Sitzung) MI. 26. Januar 2022, 09.00 - 13.00 Uhr
  3. Dienstag, 25. Januar 2022, 9.00 - 13.00 Uhr 1. DG 001/2022: Eröffnungsansprache der Kantonsratspräsidentin 2. DG 002/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 3. V 003/2022: Vereidi
  4. Die von der Gesetzgebung vorgeschriebenen rechtsetzenden Reglemente sind nur gültig, wenn sie vom Regierungsrat resp. Departement genehmigt worden sind. Genehmigungspflichtige Reglemente - Liste (PDF)
  5. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner Januar-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 18.1.2022): Geschäft Datum Departement Kommission K 215
  6. (Stand: 17.01.2022) Rechtsgrundlagen Grundsätzliches Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Bereichen Veranstaltungen, Schutzkonzept und Erhebung von Kontaktdaten Notverordnungen Gemeindewesen Besch
  7. Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term
  8. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat
  9. Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden 2022 Budget 2022: Ankündigung Steuerungsgrössen sowie Beiträge und Abgaben im Finanz- und Lastenausgleich (FILA EG) für das Vollzugsjahr 2022 (pdf, 111KB
  10. Amtsgerichtspräsidentin   Georgia Marcionelli Gysin Rechtsanwältin   Statthalterin der Amtsgerichtspräsidentin   Müller Barbara Rechtsanwältin   Amtsrichter/-innen   Vögtli Barbara   Klein Thomas   Gs