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  1. Mittwoch, 26. Januar 2022, 9.00 - 13.00 Uhr 28. DG 002/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 29. WG 228/2021: Wahl von zwei Staatsanwälten oder Staatsanwältinnen für den Rest de
  2. Dienstag, 25. Januar 2022, 9.00 - 13.00 Uhr 1. DG 001/2022: Eröffnungsansprache der Kantonsratspräsidentin 2. DG 002/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 3. V 003/2022: Vereidi
  3. Tagungsort Tissot Velodrome in Grenchen (ohne externe Besucher; Übertragung via Live-Stream ) Sitzungszeiten DI. 25. Januar 2022, 09.00 - 13.00 Uhr (1. Sitzung) MI. 26. Januar 2022, 09.00 - 13.00 Uhr
  4. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  5. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   01.02.2022 14:00 - 16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Arbeits- vertrag, Hauptverhandlung   03.02.2022 08:30 - 11:30 104 Amtsgericht
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 17.01.2022 08:00-17:00 005 Amtsgericht Definitive Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht (Hauptverhandlung mit 2 Zeugen) 20.01.2022 08:00-12:00 005 Amtsg
  7. Die von der Gesetzgebung vorgeschriebenen rechtsetzenden Reglemente sind nur gültig, wenn sie vom Regierungsrat resp. Departement genehmigt worden sind. Genehmigungspflichtige Reglemente - Liste (PDF)
  8. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner Januar-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 18.1.2022): Geschäft Datum Departement Kommission K 215
  9. Informationen zum Coronavirus Regulärer Verhandlungsbetrieb ab Januar 2022 Gestützt auf die neue bundesrätliche Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem