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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.06.2022 08.00-17.00 007 Amtsgericht Hauptverhandlung betr. Nichtigkeit, Anfechtung von STWEG-Beschlüssen 06.07.2022 15.30-17.30 007 Einzelrichter
  2. Haben Sie Fragen, ob Sie und falls ja, wieweit Sie Informationen von den Gemeinden oder kantonalen Behörden verlangen und erhalten können? Möchten Sie sich als Gemeindebehörde oder kantonale Behörde i
  3. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 12.07 08:30 SKA vorsätzliche Tötung RA BW 14.07 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen 18.07 08:30 SKA harte Pornografie (Allenfalls Ausschluss der Öf
  4. Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff
  5. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  6. Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So
  7. Die Anwaltskammer ist Aufsichtbehörde über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen im Sinne von Art. 14 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwälte und Anwältinnen (BGFA, SR 935.61). Der Anw
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 08.06.2022 08:00-10:30 005 Amtsgerichtspräsident Auflösungsklage (Hauptverhandlung) 18.08.2022 08:00-12:00 005 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Ar
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvertrag 17.08.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Werk
  10. Organisationsreglement_Richteraemter.pdf (pdf, 100 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte