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  1. Nächste Session Mai-Session 2023 (9./10./17. Mai 2023) Sessionen im 2023 # Session Datum I Januar-Session 24./25. Januar 2023 II März-Session 21./22./29. März 2023 III Mai-Session 9./10./17. Mai 2023
  2. Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term
  3. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  4. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun
  5. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  6. Einberufung und Abstimmungszeitung Einberufung der Stimmberechtigten (pdf, 51 KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 767 KB) Kantonale Erläuterungen als Audio-Datei (zip, 28.94 MB) Seitenleiste Sie be
  7. Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 374 KB) Amteibeamtenwahlen vom 12. März 2023 Amtei Solothurn-Lebern Wahl einer zusätzlichen Amtsge
  8. Pendente Geschäfte (Stand: 31.03.2023) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 3 10 1 14 Rechtsetzungsgeschäfte 0 2 1 3 Wahlgeschäfte 4 0 0 4 Aufträge 32 6 3 41 Aufträge dr
  9. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 6. Sitzung 09.05.2023 8.30-12.30h 7. Sitzung 10.05.2023 8.30-12.30h 8. Sitzung 17.05.2023 8.30-12.30h Die Sitzungen sind öffentlich: Wir freuen uns auf den Besuch
  10. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202