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  1. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Urteilsdatenbank Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts können in gedruckter Form im Drucksachen-Shop bestellt werden.
  2. Das Verfahren vor der Kantonalen Schätzungskommission (SchK) richtet sich grundsätzlich nach dem Planungs- und Baugesetz ( PBG ), der kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren (
  3. Das Verfahren vor dem Kantonalen Steuergericht (KSG) richtet sich grundsätzlich nach Art. 140 ff. des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer ( DBG ), Art. 160 ff. des Steuergesetzes ( StG ), dem
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  5. Als Journalist/in haben Sie die Möglichkeit, Neuigkeiten für sich zu abonnieren. Wir bedienen Sie mit dem Verhandlungskalender des Obergerichts (zweimal monatlich) sowie den Medienmitteilungen. Die Ne
  6. Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv
  7. Rechtsprechung / Gerichte Entscheiddatenbank (SOG und KSGE) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER) Bundesgerichtsentscheide (BGE) Bundesstrafgericht Entscheide Verwaltungspraxis der Bunde
  8. Obergericht Richteramt Solothurn-Lebern Richteramt Bucheggberg-Wasseramt Richteramt Thal-Gäu Richteramt Olten-Gösgen Richteramt Dorneck-Thierstein Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
  9. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat