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  1. III. Kantonsratssession vom 11. und 12. Mai 2021 Die Mai-Session wird die erste Session der neuen Legislatur sein. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wird sie extern im Tissot Velodrome in Grenchen durchg
  2. Personal Berger Tobias, B.A. Wissenschaftlicher Assistent Caveng Hanna, lic. phil. Lesesaal/Bibliothek Fischer Sonja Lesesaal/Magazin Föhr Pascal, Dr. phil. Digitalarchivar, Stv. Staatsarchivar Frech
  3. Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 04.11.2020 27.11.2020 26.02.2021 Kantonsratsbeschluss (pdf, 167KB) Änderung des Gesetzes über die
  4. Erfahrungen zum Öffentlichkeitsprinzip (pdf, 213KB) Digitalisierung braucht Datenschutz, So Info 2018 (pdf, 1.13MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip
  5. Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssitzung (pdf, 40KB) Musterweisung zur Datensicherheit für Gemeinden (doc, 27KB) Datenschutz-Revers für Listenauskünfte (pdf, 28KB)
  6. Haben Sie Fragen, ob Sie und falls ja, wieweit Sie Informationen von den Gemeinden oder kantonalen Behörden verlangen und erhalten können? Möchten Sie sich als Gemeindebehörde oder kantonale Behörde i
  7. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  8. Allgemeines Ihre Rechte nach dem Informations- und Datenschutzgesetz (pdf, 100KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29KB) Gesuch um Datensperre im Einwohnerregister (doc, 27KB) Gesuch um D
  9. Die Anwaltskammer ist Aufsichtbehörde über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen im Sinne von Art. 14  des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwälte und Anwältinnen (BGFA, SR 935.61). Der An
  10. Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses vom 8. November 2016 (Nr. SGB 0131/2016) KR-Beschluss vom: Am