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  1. Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
  2. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21
  3. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 30.03. 08:30 SKA Gewerbsmässiges Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Neubeurteilung) RA TG 04.04 14:00 VWG Führerausweisentzug BJD 11.04. 08:30 SKA Förde
  4. Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 20. Dezember 2022 20. März 2023
  5. Änderung des Sozialgesetzes; Einführung der frühen Sprachförderung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 22. November 2022 22. Februar 2023 Departement des Innern Amt für Gesellschaft und
  6. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 24.03.2023): Rechtsetzun
  7. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  8. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 24.03.202
  10. Dienstag, 21. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 2. SGB 216/2022: Mümliswil-Ramiswil, Langenbruckstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Fe