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  1. Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 26 vom 1. Juli 2022 (pdf, 593 KB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datens
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.06.2022 08.00-17.00 007 Amtsgericht Hauptverhandlung betr. Nichtigkeit, Anfechtung von STWEG-Beschlüssen 06.07.2022 15.30-17.30 007 Einzelrichter
  3. Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff
  4. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  5. Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term
  6. Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 08.06.2022 08:00-10:30 005 Amtsgerichtspräsident Auflösungsklage (Hauptverhandlung) 18.08.2022 08:00-12:00 005 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Ar
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvertrag 17.08.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Werk
  9. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  10. Informationen zum Corona-Virus Der Verhandlungsbetrieb wird wieder aufgenommen. Der Schalter wird jeweils 15 Minuten vor Verhandlungsbeginn geöffnet. Die Verhaltens- und Hygieneregeln des BAG (betreff