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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.12.2021 08.00-17.00 007 Amtsgericht Klage auf Aufhebung von Miteigentum 15.12.2021 14.00-17.00 005 Einzelrichter Mietzinsreduktion 18.12.2021 bis
  2. Einreise und Aufenthalt Die Voraussetzungen für die Einreise in die Schweiz sind je nach Aufenthaltszweck (z.B. Tourismus, Besuch, Erwerbstätigkeit, Familiennachzug oder Studium) und je nach Staatsang
  3. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   07.12.2021 16.00 - 17.00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus Kaufvertrag, Hauptverhandlung   13.01.2022 14:00 - 16:00 104 Amtsgerichtsstatt
  4. Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 46 vom 19. November 2021 (pdf, 3.65MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und D
  5. Informationen zum Coronavirus Wiederaufnahme des Verhandlungsbetriebs ab dem 27. April 2020 Gestützt auf die neue bundesrätliche Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusa
  6. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es  wir
  7. Beitrag an das Ausbildungszentrum des Verbandes kantonalsolothurnischer Elektroinstallationsfirmen (VKSE) in Olten KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 11.05.2021 05.06.2021 03.09.2021 D
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.10.2021 10:30 bis 12:30 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin vereinfachtes Verfahren / Forderung aus Arbeitsvertrag 26.10.2021 09:30 bis 12:00 Uhr 108
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 02.12.2021 08:00-10:00 005 Amtsgerichtspräsident Rückforderung Darlehen (Hauptverhandlung) 07.12.2021 08:00-12:00 005 Amtsgerichtspräsident Anfechtun
  10. Hier finden Sie jeweils die aktuellsten Meldungen aus dem Parlament. Die offiziellen Medienmitteilungen aus Parlament und Kommissionen finden Sie in der entsprechenden Rubrik weiter unten . Aktuelle M