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1. eAmtsblatt (Projekt und Unterlagen)

   Allgemeine Informationen für publizierende Stellen Ab dem 1. Juli 2023 werden die öffentlichen Meldungen des Kantons Solothurn auf dem elektronischen Amtsblattportal des Staatssekretariat für Wirtscha

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/eamtsblatt-projekt-und-unterlagen/
2. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
3. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
4. Solothurn-Lebern

   Name Partei Wohnort Anderegg Matthias SP Solothurn Aschberger Richard SVP Grenchen Beer Samuel glp Oberdorf Bill Remo SP Grenchen Conti Roberto SVP Bettlach Dietschi Markus FDP Selzach Flück Heinz Grü

   /parlament/ratsmitglieder/solothurn-lebern/
5. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 22 vom 2. Juni 2023 (pdf, 769 KB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datens

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/
6. Geschäftsprüfungskommission

   Die Geschäftsprüfungskommission ist eine reine Aufsichtskommission ohne eigentliche Vorberatungsfunktion in Sachgeschäften. Ihr Bereich umfasst die gesamte Verwaltung inklusive alle anderen Träger öff

   /parlament/organisation/kommissionen/geschaeftspruefungskommission/
7. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
8. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
9. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
10. Merkblätter

    FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/muster-merkblaetter-und-publikationen/merkblaetter/