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  1. Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 01.02.2023): Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 210/2022: Wahl einer Haftrichterin oder
  2. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  3. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 01.02.2023): Rechtsetzun
  4. Einforderungen von Entschädigungen für unentgeltliche Verbeiständung und Ausfallhaftung sowie von Parteientschädigungen in der kantonalen Verwaltung Merkblatt Einforderung von Entschädigungen (pdf, 76
  5. Weisungen zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege in der kantonalen Verwaltung (Hinweis: Das entsprechende Gesuch ist stets bei derjenigen Behörde einzureichen, welche für das jeweilige Verfah
  6. Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 01.02.2023). Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur V
  7. Steuerrechner für Fahrzeuge Fahrzeugsteuer berechnen Dieser Verkehrsabgabenrechner wurde mit der grösstmöglichen Sorgfalt entwickelt. Trotzdem sind alle errechneten Angaben ohne Gewähr. Die rechtsverb
  8. A Name Partei Wohnort Kommission Aletti Melina Junge SP Niedergösgen GPK Ammann Markus SP Olten GPK , RL Anderegg Matthias SP Kyburg-Buchegg UMBAWIKO Aschberger Richard SVP Grenchen FIKO B Name Partei
  9. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 26.01.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe