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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema   07.07.2022 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung aus Arbeitsvertrag   17.08.2022 08:00-12:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin Forderung aus
  2. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom
  3. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Urteilsdatenbank Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts können in gedruckter Form im Drucksachen-Shop bestellt werden.
  4. Amtsgerichtspräsident   Walser Guido   Statthalterin des Amtsgerichtspräsidenten   Steiner Barbara   Amtsrichter/in   Füeg Regina Bezirk Thal Wyss Markus Bezirk Gäu   Ersatzamtsrichter/-in   Heim Matt
  5. Empfehlung vom 26.01.2022: Eingereichte Unterlagen zur Beantragung von kantonalen Ausfallzahlungen an die Spitäler im Kanton Solothurn aufgrund der Coronavirus-Pandemie (pdf, 90KB) Empfehlung vom 06.1
  6.     Montag: geschlossen Dienstag - Freitag: 08:00 - 17:00 Uhr Zwischen 12.00 und 13.30 Uhr erteilt die Lesesaalaufsicht keine fachlichen Auskünfte. Die Bestellungen werden von 8.00–9.00, 9.30–11.30, 1
  7. Informationen zum Coronavirus Regulärer Verhandlungsbetrieb ab Januar 2022 Gestützt auf die neue bundesrätliche Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem
  8. Gesetzliche Grundlagen Juristische Prüfungsverordnung (pdf, 567KB) Juristische Prüfungskommission Personelle Zusammensetzung (pdf, 15.83KB) Prüfungen Neue Prozessordnung 2011 (pdf, 30KB) Prüfungsdaten
  9. Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac
  10. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat