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  1. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 01.12 14:00 VSG Invalidenrente   07.12 08:30 SKA Diebstahl, Hausfriedensbruch, Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz, Widerhandlung gegen das
  2. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  3. Mittwoch, 10. November 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 22. DG 202/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 22a Dringliche Interpellation Philippe Ruf (SVP, Olten): Inkorrekte Zahlengrundlag
  4. Mittwoch, 17. November 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 39. DG 202/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 40. RG 196/2021, Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unterneh
  5. Dienstag, 9. November 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 202/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. V 198/2021: Vereidigung von Melina Aletti (Junge SP, Niedergösgen) als Mitglied d
  6. 27 behandelte Geschäfte Der Kantonsrat hat in der November-Session insgesamt 27 Geschäfte (drei Wahlgeschäfte, vier Sachgeschäfte, vier Rechtsetzungsgeschäfte, ein Verordnungsveto, zehn Aufträge, fünf
  7. Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission AD 212/2021, Dringlicher Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Reduktion der Testkosten für Solothurner Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 J
  8. Geschäft Datum Departement Kommission K 103/2021, Kleine Anfrage Matthias Borner (SVP, Olten): Stetige Zunahme des Bedarfs an externen Beratern und Berichten   12.05.2021 FD - K 141/2021, Kleine Anfra
  9. Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre
  10. Lockerungen am Arbeitsplatz - 30. Juni 2021 (pdf, 132KB) Neue Empfehlung zu den Pausenräumen - 4. Juni 2021 (pdf, 31KB) Massnahmenverschärfungen ab 18. Januar 2021 - 15. Januar 2021 (pdf, 256KB) Umset