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  1. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 29.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  2. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 29.9.2022
  3. Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EGZGB, 211.1) § 250, § 266, § 283 html Geoinformationsgesetz (GeoIG, 711.27) html Geoinformations
  4. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  5. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.9.2022): Rechtsetzung
  6. Name Funktion Telefon direkt Email Martin Schmid Leiter 032 627 28 30 martin.schmid@ddi.so.ch Nicole Affolter Stellvertreterin 032 627 28 33 nicole.affolter@ddi.so.ch Corina Biberstein Sozialarbeiteri
  7. Die Untersuchungsgefängnisse Olten und Solothurn vollziehen insbesondere die strafprozessuale Haft (von der vorläufigen Festnahme bis zur Sicherheitshaft), Polizeigewahrsam und kurze Freiheitsstrafen.
  8. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 07.07.22 Unterlerchner Urs FDP Demission Markus Dietschi 31.05.22 Arnet Philippe FDP Demission Misteli Manuela 31.
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 16.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 076/2022, Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: