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  1. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 07.07.22 Unterlerchner Urs FDP Demission Markus Dietschi 31.05.22 Arnet Philippe FDP Demission Misteli Manuela 31.
  2. Dulliken, Wilerweg/Lehmgrube Einfahrt West bis Dorfstrasse Umgestaltung/Sanierung Werkleitungsarbeiten Realisierung: März 2021 - November 2022 Kosten: Fr. 2'100'000.- Weitere Bauherren: EWG Dulliken E
  3. neue kantonale Verordnung über den öV Konsultation 2022 (pdf, 157 KB) ÖVV Entwurf 2022 (pdf, 104 KB) ÖVV Erläuterungen Entwurf 2022 (pdf, 109 KB) ÖVG Verordnung Kostenteiler Auswirkungen 2022 (pdf, 12
  4. Der Bahnhofquai in Olten wird umgestaltet und saniert, ebenso die Aarburgerstrasse. Für die Arbeiten wird die Anzahl der Fahrspuren zwischen Postplatz und der Gäubahnbrücke reduziert. Dies führt dazu,
  5. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  6. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  7. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 20.9.2022): Rechtsetzung
  8. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 20.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 16.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 076/2022, Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: