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1. Dezember-Session 2023

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 19. Sitzung 12.12.2023, 8.30-12.30h SGB 220/2023: Voranschlag 2024 (inkl. 15 neue GB, 4 MJP, 1 ZK) 20. Sitzung 13.12.2023, 8.30-12.30h SGB 220/2023: Voranschlag 2

   /parlament/sessionen/dezember-session-2023/
2. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
3. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
4. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
5. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
6. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
7. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
8. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.12.2023 16:00-17:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin HV: Aberkennungsklage 11.12.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin HV: Forderung aus Arb

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
9. Veranstaltungen

   Datum Veranstaltung 6.12.2023 BM-Schnupper-Halbtag im BBZ Olten (BM Wirtschaft und Dienstleistung) 7.12 2023 BM-Schnupper-Halbtag im BBZ Olten (BM Technik, BM Gesundheit & Soziales und BM Gestaltung &

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-berufsbildung-mittel-und-hochschulen/aktuell/veranstaltungen/
10. Berufsmaturität

    Die Berufsmaturität verbindet eine berufliche Grundbildung mit erweiterter Allgemeinbildung und bereitet auf ein Fachhochschulstudium vor. Berufsmaturanden und Berufsmaturandinnen verfügen über eine d

    /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-berufsbildung-mittel-und-hochschulen/berufsfachschulen-bbz/berufsmaturitaet/