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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Mittwoch, 13. Dezember 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 257/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 29. WG 227/2023, Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Oberger
  3. Mittwoch, 20. Dezember 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 59. DG 257/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 60. SGB 220/2023: Voranschlag 2024 Departement: FD | Kommissionen: BIKUKO, JUKO, U
  4. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn führen gemeinsam die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) im Sinne der Bundesgesetzgebung und der interkantonalen Vereinbarung über die
  5. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  6. Qualifikationsverfahren 2024 Im Kanton Solothurn absolvieren jährlich rund 3000 Personen das Qualifikationsverfahren in der beruflichen Grundbildung. Die Abteilung Berufslehren koordiniert die prüfung
  7. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner November-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 24.11.2023): K 184/2023, Kleine Anfrage Mathias Stric
  8. Dienstag, 12. Dezember 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 257/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. V 251/2023: Vereidigung von Thomas Wenger (SVP, Gerlafingen) als Mitglied des Ka
  9. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  10. Am 24. Oktober 2023 hat Stefan Ruchti, Amtsvorsteher des Amts für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen (ABMH), eine Weisung zum digitalen Prüfen auf der Sekundarstufe II unterzeichnet. Diese tritt p