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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 26.06.2024 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 27.06.2024 10:30.11:45 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 03.07.2024 14:00-16:30
  3. 03.07 08:30 SKA sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) in echter Konkurrenz zu versuchter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) RA DT 04.07 08:30 SKA einfache Körperverletz
  4. Das Internetmagazin des DBK Das DBK aktuell ist das offizielle Informationsmedium des Departements für Bildung und Kultur im Kanton Solothurn. Es erscheint acht Mal pro Jahr. Immer über Bildung, Kultu
  5. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  6. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.06.2024 08:30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Forderung aus Mietvertrag (Verhandlung im vereinfachten Verfahren) 19.06.2024 14:00 bis 16
  8. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:00-10:00 204 Einzelrichter Forderung aus Mietvertrag 05.06.2024 13:30-17:00 106 Einzelrichter Forderung 13:30-17:00 204 Einzelrichter F
  10. Dokumente der Gerichtsverwaltung Rechenschaftsbericht 2023 (pdf, 3.50 MB) Personalblatt für Wahlen durch den Kantonsrat (dotx, 61 KB) Weisungen und Kreisschreiben des Obergerichts Reglemente/Weisungen