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1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 01.07.2024 09:00-12:00 204 Einzelrichter Forderung aus Arbeitsvertrag 10.07.2024 13:30-15:30 204 Einzelrichter Forderung aus Arbeitsvertrag 11.07.202

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/verhandlungskalender/
2. Verhandlungskalender

   Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
3. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
4. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 17.07.2024 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin HV: Forderung aus Mietvertrag Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 11.07.2024 09:3

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7. Richteramt Olten-Gösgen

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8. Vernehmlassungen

   Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2

   /regierung/vernehmlassungen/
9. Suchtprävention

   Der Kanton Solothurn unterstützt Massnahmen und Projekte der Suchtprävention mit Mitteln aus den Fonds «Spielsuchtabgabe» und «Alkoholzehntel». Alkoholzentel Wer in der Schweiz Spirituosen produziert,

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10. Bettagsfranken

    Mit dem Bettagsfranken unterstützt der Kanton Solothurn jedes Jahr kleinere gemeinnützige Projekte mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds. Trägerschaften und Privatpersonen mit Sitz im Kanton Solothurn kö

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