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  1. Der Kanton Solothurn (55 %) und die Krankenkassen (45 %) übernehmen bei einer stationären Behandlung gemeinsam die Kosten der allgemeinen Abteilung gemäss gültigem Spitaltarif (abzüglich Franchise und
  2. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  3. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  4. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  5. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  6. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  7. Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der
  8. A Konkursit/in Eröffnung Sachbearbeiter/in A.Bler Bau GmbH 26.05.2023 Bader Martin A&M Gastroservices GmbH 18.10.2022 Studer Christoph Aare-Ufer AG 26.10.2020 Born Eric ABP Gastro & Commerce GmbH 02.0
  9. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat folgenden Sachbereich: Umweltschutz; Natur- und Heimatschutz; Verkehr; Energie; Bau inkl. Tief- und Verwaltungsbauten; Raumplanung; Landwirtschaft; Fors
  10. Sportpreisfeier 2023 Die Preise wurden am Montag, 15. Mai 2023, 19.00 Uhr in der Schulanlage Kirsgarten, Büsserach im Rahmen einer öffentlichen Feier übergeben. Hier finden Sie einen Zusammenschnitt v