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  1. Bauliche Massnahmen und Zweckänderungen ausserhalb der Bauzone bedürfen neben der ordentlichen Baubewilligung zusätzlich gemäss § 38bis Abs. 1 Planungs- und Baugesetz (PBG; BGS 711.1) einer Bewilligun
  2. Oberrheinkonferenz Die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz ist der institutionelle Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet. Ihre Aufgabe ist es, grenzübers
  3. Die rechtsgültigen Nutzungspläne sind auch digital verfügbar. Sie sind in der unten aufgeführten Liste unter dem Gemeindenamen zu finden. Bei fusionierten Gemeinden sind die Pläne teilweise noch nach
  4. Amtsgerichtspräsidenten Altermatt Stefan Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2006 Kölliker Ueli Lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 1990 Statthalterinnen der Amtsgerichtspräsidente
  5. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  6. Gesetze Bund Raumplanungsgesetz (RPG, SR 700) Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) Gesetze Kanton Planungs- und Baugesetz (PBG, BGS 711.1) Kantonale Bauverordnung (KBV, BGS 711.61) Bevölkerung Bevöl
  7. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  8. Das Solothurner Parlament verfügt auch über eine Fussballmannschaft. In unregelmässigen Abständen lädt sie andere Mannschaften zu Freundschaftsspielen ein, freut sich aber auch über Einladungen zu Gas
  9. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  10. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh