Kanton Solothurn

Ein wichtiger Hauptprogrammpunkt von «Smart Parlament» ist das Ratsinformationssystem (RIS). Die derzeit eingesetzte digitale Infrastruktur im Bereich des Ratsbetriebs erfüllt die wachsenden Anforderungen an einen digital-durchgängigen Betrieb des Kantonsrats nur in rudimentärem Ausmass. Es gilt nach wie vor das Papierprimat, d.h. der Geschäftsverkehr findet nur in Papierform statt, ausschliesslich die Beschlüsse auf Papierdokumenten sind rechtlich verbindlich und alle Arbeitsabläufe sind auf den Papierbetrieb ausgerichtet. Der Kanton Solothurn führt deshalb spätestens mit dem Legislaturbeginn im Mai 2025 ein den modernsten Ansprüchen genügendes Ratsinformationssystem für den Kantonsratsbetrieb ein.

Die Parlamentsdienste haben hierfür Juni 2021 das Projekt RIS Kantonsrat gestartet. Mit dem Projekt sollen die technische Umsetzung sowie die Anpassungen der Arbeitsabläufe innerhalb der Parlamentsdienste erreicht werden. Da die Mitglieder des Kantonsrats die Hauptnutzenden des RIS sein werden, wurde eine Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat ins Leben gerufen. Seitdem begleitet die gesamte Kommission das Projekt und der Präsident David Häner und die Vize-Präsidentin Anna Engeler sind in der Projektorganisation als Teilprojektleiter vertreten. Sie stellen so sicher, dass die Lösung den Bedürfnissen des Kantonsrats entspricht.

Der Kantonsrat kann sein Mandat papierlos und medienbruchfrei ausüben. Mitglieder des Kantonsrats erhalten elektronischen Zugang zu allen relevanten Informationen und Dokumenten. Sie können die Geschäftsabwicklung von der Einreichung bzw. Anmeldung eines Geschäfts (Vorstosseinreichung) über die Antragsstellung durch die involvierten Organe bis hin zur Verabschiedung bzw. Beschlussfassung papierlos und medienbruchfrei durchführen. Des Weiteren ermöglicht das RIS ihnen eine papierlose und medienbruchfreie Vor- und Nachbereitung der Sitzungen aller Organe des Kantonsrats.

Die Parlamentsdienste wickeln die Geschäfte des Kantonsrats ebenfalls medienbruchfrei und papierlos ab. Der Geschäftsverkehr mit den Mitgliedern des Kantonsrats findet über das RIS statt. Ausserdem können sie ebenfalls die Sitzungen aller Organe des Kantonsrats medienbruchfrei und papierlos vor- und nachbereiten.

Die Öffentlichkeit erhält elektronischen Zugriff auf alle öffentlichen Informationen zum Kantonsrat, seinen Geschäften, Sitzungen und Mitgliedern.