Kanton Solothurn

Die Finanzkommission des Kantonsrats hat den Voranschlag für nächstes Jahr beraten. Bei verschiedenen Globalbudgets wurden Kürzungen vorgenommen. Der Kantonsrat entscheidet in der Dezembersession über den Voranschlag 2026.

Zukunftsgerichtete, gezielte und nachhaltige Förderung von Sport und Bewegung im Kanton, dies will der Regierungsrat mit einem neuen Sportleitbild erreichen. Die Bedeutung des Sports kommt zudem künftig auch im Namen des Departements zum Ausdruck: Dieses heisst neu «Departement für Bildung, Kultur und Sport».

Nach je einem Vogelgrippe-Fall bei Wildvögeln in den Kantonen Bern und Zürich müssen seit vergangener Woche auch im Kanton Solothurn Massnahmen umgesetzt werden; dies, um eine Einschleppung in Vogelhaltungen zu verhindern. Vor allem Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter sind zum Schutz ihrer Tiere angehalten, präventive Massnahmen gegen das Virus zu ergreifen.

Das kantonale Datenschutzrecht muss wegen neuer europäischer Rechtsgrundlagen und aufgrund der technologischen Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte angepasst werden. Der Regierungsrat schickt eine Vorlage zur Änderung des Informations- und Datenschutzgesetzes in die Vernehmlassung.

Das Staatspersonal, die Lehrerschaft der kantonalen Schulen und der Volksschulen sowie die Mitarbeitenden der Solothurner Spitäler AG und kantonalen Anstalten erhalten ab dem nächsten Jahr 0,6 Prozent mehr Lohn in Form eines Teuerungsausgleiches. Dies hat der Regierungsrat entschieden. Die Personalverbände hatten einen höheren Prozentsatz gefordert.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 17. November 2025