Kanton Solothurn

09.12.2003 - Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt beschliessen Vollfusion – Solothurn prüft Form der Beteiligung

Solothurn - Delegationen der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben am Montag über die Bildung einer Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) verhandelt. Die vier Partner sind sich über das grundsätzliche Ziel einer vertieften Kooperation einig. Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben sich zudem auf eine Vollfusion geeinigt. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn bevorzugt dagegen ein Fusionsmodell mit drei Teilschulen. Es soll rasch möglichst eine Vernehmlassung durchgeführt werden.

Delegationen der vier Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben gestern Montag über die entscheidenden Weichenstellungen einer gemeinsamen Fachhochschule in der Nordwestschweiz verhandelt. Während die Regierungen des Aargaus und der beiden Basel eine Vollfusion beschlossen haben, steht für die Regierung des Kantons Solothurn eine Zusammenschluss von drei Teilschulen unter gemeinsamer Leitung im Vordergrund. Dazu soll eine Vernehmlassung durchgeführt werden.

Fachhochschule Nordwestschweiz mit Standorten in allen Trägerkantonen
Die FHNW soll die Bereiche Technik, Bau, Wirtschaft, Gestaltung und Kunst, Soziale Arbeit und in einer zweiten Phase auch Pädagogik und Musik umfassen. Für Solothurn ist allerdings auch die Integration von Pädagogik und Musik vom Ergebnis der Vernehmlassung abhängig. Die FHNW wird Standorte in allen Trägerkantonen behalten. Die Führung wird einem Fachhochschulrat und einer von ihm eingesetzten Fachhochschulleitung obliegen. Die Kantone steuern die Entwicklung der FHNW mit einem gemeinsamen Leistungsauftrag und Globalbudget. Vorgesehen ist, dass die Kantonsparlamente zur Vorberatung der Vorlagen eine interparlamentarische Kommission einsetzen. Von der Bildung der neuen Institution versprechen sich die Regierungen eine Dämpfung der Kostenentwicklung trotz steigender Studierendenzahlen, eine grössere fachliche Ausstrahlung und eine verbesserte Handlungsfähigkeit.
 
Vernehmlassung zu Staatsvertrag
Mit ihrem Grundsatzentscheid haben die vier Regierungen grünes Licht für die Erarbeitung eines Staatsvertrags gegeben. Dieser soll noch nächstes Jahr in die Vernehmlassung geschickt und anschliessend den Kantonsparlamenten unterbreitet werden. Deren Entscheid unterliegt entsprechend dem jeweiligen kantonalen Recht dem Referendum. Der Start der neuen Institution ist damit bestenfalls bereits 2006 möglich.

Intensive Vorbereitung
Die Fachhochschule Aargau, die Fachhochschule beider Basel und die Fachhochschule Solothurn arbeiten seit 1998 im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung zusammen. Im Frühjahr 2002 haben sie im Auftrag der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn unter dem Projektnamen STEP einen gemeinsamen Strategieentwicklungsprozess initiiert.